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Gesucht nach "regel".
Es wurden 913 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 913.
Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahme nach § 45 StVO

Aufgraben einer Straße für Leitungsverlegung beantragen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Regelaltersrente beantragen

Einen Anspruch auf Regelaltersrente können Sie nach Erreichen der Regelaltersgrenze haben: Wurden Sie 1947 bis 1963 geboren, wird die Regelaltersgrenze stufenweise angehoben. Wurden Sie 1964 oder später [...] Sie können die Regelaltersrente nur beanspruchen, wenn Sie eine bestimmte Zeit versichert waren. Diese Mindestversicherungszeit wird Wartezeit genannt. Die Wartezeit für die Regelaltersrente beträgt fünf [...] Monate für versicherungsfreie Minijobs. Die Regelaltersrente können Sie nicht vorzeitig erhalten, auch nicht mit Abschlägen. Wenn Sie eine Regelaltersrente beziehen, können Sie unbegrenzt hinzuverdienen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2024
Umgangsrecht - Regelung des Umgangs mit dem Kind beantragen

Können Sie sich als Eltern nicht einigen, ist das Jugendamt Ihre erste Anlaufstelle. Es berät Sie oder vermittelt Sie an weitere Beratungsstellen. Erst wenn diese Bemühungen gescheitert sind, sollten [mehr]

Zuletzt geändert: 21.03.2024
Spezielle Regelungen zum Tierschutz

Hunde) sicherstellen oder bestimmte Bereiche des Tierschutzes (zum Beispiel Tiertransporte) näher regeln. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finden Sie eine Auswahl[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Unerwünschte Telefonanrufe - Beschwerde einreichen

die Anrufende erst während des Telefonats Ihre Zustimmung einholt. Einwilligen können Sie in der Regel auch durch Bestätigung einer vorformulierten Erklärung (zum Beispiel durch Ankreuzen oder Unterschreiben) [...] Produkte oder Dienstleistungen welcher Unternehmen geworben werden soll. Eine Einwilligung ist in der Regel unwirksam, wenn sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt ist oder an weitere Erklärungen [...] Vertrags oder neue Angebote. Auch nachdem Sie einen Vertrag gekündigt haben, darf der Anbieter in der Regel keine "Nachfasswerbung" betreiben, indem er Ihnen telefonisch alternative Angebote unterbreitet.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2024
Betreuungsunterhalt für nicht verheiratete Mütter und Väter beantragen

gkeit nicht erwartet werden kann. Während der ersten drei Lebensjahre des Kindes ist dies in der Regel der Fall. Der Anspruch des betreuenden Elternteils auf Betreuungsunterhalt besteht neben dem Anspruch [...] igten für dessen Bedarf und die Leistungsfähigkeit der oder des Unterhaltsverpflichteten. In der Regel beträgt der Bedarf mindestens 1.120 Euro. Voraussetzung des Unterhaltsanspruchs ist, dass der Unt [...] notwendigen Selbstbehalt liegt. Derzeit sind das bei erwerbstätigen Unterhaltsverpflichteten in der Regel 1.510 Euro, wobei darin Kosten für Unterkunft und Heizung von 580 Euro enthalten sind. Auch die U[mehr]

Zuletzt geändert: 21.03.2024
Kindertageseinrichtungen - Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung beantragen

den Besuch einer Kindertageseinrichtung fallen in der Regel Kosten an, unter anderem Gebühren, Essensgelder. Die Kita-Gebühren dafür legt in der Regel die jeweilige Gemeinde fest. Wenn Sie die finanzielle [...] Hinweis: Zusätzliche Aufwendungen wie Essensgelder und Ähnliches übernimmt das Jugendamt in der Regel nicht.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2024
Der Arbeitsagentur Entlassungen melden

Entlassungen, Zahl und Berufsgruppen der zu entlassenden Beschäftigten, Zahl und Berufsgruppen der in der Regel beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Zeitraum, in dem die Entlassungen vorgenommen werden [...] en Kriterien. Von der Anzeigepflicht bei Entlassungen ausgenommen sind: Kleinbetriebe mit in der Regel bis zu 20 Beschäftigten, Saison- und Kampagne-Betriebe bei Entlassungen, die durch die Eigenart dieser[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2024
Reiseverkehr - mit Heimtieren einreisen

Deshalb ist es wichtig, dass Sie sich schon vor Antritt der Reise gründlich über die bestehenden Regelungen der verschiedenen Reiseländer informieren und auch an die Wiedereinreise nach Deutschland denken [...] kt oder für die Dauer von angeordneten Maßnahmen kostenpflichtig in amtlicher Quarantäne, in der Regel in einem Tierheim, untergebracht werden. Bei einem Krankheitsverdacht ist sogar die Tötung zulässig [...] Tiereinfuhr aus gelisteten Drittländern und Tiereinfuhr aus nicht gelisteten Drittländern. In der Regel benötigen Sie für Ihr Heimtier: wirksame Tollwutimpfung. Eine Impfung ist bei Heimtieren frühestens[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2024
Vergütung als Berufsbetreuer oder Berufsvormund beantragen

Sie führen als rechtlicher Betreuer die Betreuung in der Regel ehrenamtlich. In diesem Falle besteht ein Anspruch auf Aufwendungsersatz. Wird die rechtliche Betreuung allerdings berufsmäßig geführt, , [...] haben Sie einen Anspruch auf eine Vergütung. Vormundschaften werden in der Regel ehrenamtlich oder als Amtsvormundschaften geführt. Nur wenn Sie ausnahmsweise eine Vormundschaft berufsmäßig führen, besteht[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2024